Allgemeine Geschäftsbedingungen von Speechbox
Betreiber: Tim Teege
1. Geltungsbereich der Bedingungen und Konditionen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Tim Teege (im Folgenden "Betreiber" genannt) und den Nutzern der Webanwendung "Speechbox".
2. Dienstleistungen des Betreibers
Der Betreiber ermöglicht dem Nutzer die kostenlose Nutzung des Tools "Speechbox" (Shoutbox zur Integration in die eigene Website und zum Chatten mit Besuchern) über das Internet als "Software as a Service / SaaS" (nachfolgend "Speechbox" genannt). Der Betreiber stellt Speechbox auf eigenen Servern oder auf Servern eines Rechtecenters in der EU zum Abruf bereit. Über diese Server wird die Software zur Nutzung zur Verfügung gestellt und die bei der Nutzung der Software anfallenden, erhobenen, genutzten und gespeicherten Daten werden im vereinbarten Umfang gespeichert und per Datenfernzugriff bestimmungsgemäß zum Abruf bereitgestellt. Der Zugriff auf das Tool und die gespeicherten Daten ist außerhalb des Wartungsfensters jederzeit möglich, es sei denn, der Betreiber muss dringende Supportmaßnahmen oder andere dringende Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Nutzbarkeit durchführen.
Die Software wird nicht als Objekt oder im Quellcode geliefert.
Der Betreiber räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Tools "Speechbox" für die Dauer des Vertrages ein.
Der Betreiber ist nicht verpflichtet, dem Nutzer eine Dokumentation des Tools / Benutzerhandbuch zur Verfügung zu stellen. Der Betreiber informiert über die grundlegenden Funktionalitäten im Tool selbst und ermöglicht dem Nutzer den Zugang zu entsprechenden Informationen, die der Betreiber bei Bedarf online zur Verfügung stellt.
Die Software "Speechbox" kann vom Kunden in seine eigene Website integriert werden. Der Betreiber ist bestrebt, dies technisch zu ermöglichen, kann aber nicht garantieren, dass dies in jeder Website reibungslos funktioniert. Der Kunde ist für den Betrieb der eigenen Website selbst verantwortlich und hat keinen Anspruch auf Support durch den Betreiber.
Das Tool wird dem Nutzer am Routerausgang des vom Betreiber oder dessen Dienstleister betriebenen Rechenzentrums zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Für die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem Endgerät des Nutzers und dem vom Betreiber betriebenen Übergabepunkt ist der Nutzer selbst verantwortlich. Eine Serververfügbarkeit wird nicht garantiert, es kann aber davon ausgegangen werden, dass die jährliche Verfügbarkeit über 99,9% liegt. Sollte dies wider Erwarten nicht der Fall sein, besteht kein Anspruch auf Schadensersatz.
Nach Beendigung des Vertrages kann der Nutzer die gespeicherten Daten im Tool nicht mehr einsehen.
3. Kostenpflichtiges Premium Upgrade
Jeder Nutzer von "Speechbox" hat die Möglichkeit, die Funktionalitäten der Software durch ein kostenpflichtiges Premium Upgrade zu erweitern. Dabei handelt es sich um Funktionen, die die Nutzung der Software noch attraktiver und einfacher machen.
Die Bezahlung dieses Premium-Upgrades erfolgt ausschließlich online über das Kundenmenü mit den dort bereitgestellten Zahlungsmitteln und erfolgt im Voraus für einen vom Kunden gewählten Zeitraum.
Der Betreiber ist verpflichtet, die Leistungen für den gesamten bezahlten Zeitraum zu erbringen.
Aufgrund der Vorauszahlung ist eine Kündigung vor Ablauf des Zeitraums nicht möglich und es erfolgt keine anteilige Rückerstattung. Ihr Widerrufsrecht bleibt bestehen.
4. Änderungen am Tool, Fehler, Wartungsfenster, Erweiterungen des Tools
Der Betreiber ist berechtigt, das Design des Tools zu ändern. Er ist auch berechtigt, den Aufbau und die Funktionalitäten des Tools anzupassen. Der Betreiber wird den Nutzer über wesentliche Änderungen informieren.
Ist der Betreiber verpflichtet, Fehler/Mängel am Tool zu beseitigen oder den vertragsgemäßen Zustand des Tools herzustellen/zu erhalten, behält sich der Betreiber die Wahl der Art der Mängelbeseitigung vor.
Der Betreiber ist berechtigt, den Zugriff auf das Tool und die gespeicherten Daten einmal wöchentlich für maximal 2 Stunden zu sperren (Wartungsfenster), um Änderungen am Tool oder andere Wartungsarbeiten durchführen zu können. Der Betreiber wird sich bemühen, die Einschränkungen für den Nutzer so gering wie möglich zu halten, z.B. die Arbeiten nachts durchzuführen.
5. Vom Nutzer eingestellte Inhalte, Meldung von Verstößen
Der Nutzer und seine Besucher können Texte und Bilder in seine registrierte "Speechbox" einstellen.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm oder von Dritten mit seiner Zustimmung eingestellten Inhalte mit geltendem Recht vereinbar sind, insbesondere keine Rechte Dritter verletzt werden.
Wird der Betreiber von Dritten darauf hingewiesen, dass sich im Profil rechtswidrige Inhalte (Text, Bild, Video, etc.) befinden, ist der Betreiber berechtigt, diese vorübergehend ganz oder teilweise zu sperren. Der Betreiber wird den Nutzer über den Vorwurf des Dritten informieren, dem Nutzer die Möglichkeit zur Stellungnahme geben und diese an den Dritten weiterleiten. Ist auf diese Weise keine eindeutige Klärung der Streitfrage möglich, bleibt der betreffende Inhalt gesperrt. Der Nutzer ist nicht berechtigt, den gleichen oder ähnlichen Inhalt erneut in das Profil einzustellen.
6. Persönliche Daten des Nutzers
Ändern sich die Daten des Nutzers, z.B. die E-Mail-Adresse, so ist der Nutzer verpflichtet, dem Betreiber die neuen Daten mitzuteilen, sofern dies zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrages erforderlich ist.
7. Sicherungskopien, Archivierung, Löschung, Sicherungspflichten des Nutzers
Um den ordnungsgemäßen Betrieb des Tools zu gewährleisten, erstellt der Betreiber regelmäßig Sicherungskopien, die auch die vom Nutzer eingestellten Inhalte und die vom Nutzer in das Tool eingegebenen Daten umfassen. Darüber hinaus ist der Betreiber berechtigt, Kopien zu Archivierungszwecken anzufertigen und diese 12 Monate aufzubewahren. Sofern die gesetzlichen Bestimmungen eine längere Archivierung vorsehen, erfolgt die Archivierung entsprechend dieser Fristen. Danach werden die Kopien gelöscht oder in anderer Form vernichtet.
Hat der Betreiber darüber hinaus ein berechtigtes Interesse an der teilweisen Sicherung/Teilarchivierung von Inhalten, z.B. wenn ein Dritter Ansprüche gegen den Nutzer oder den Betreiber im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag geltend macht, ist der Betreiber berechtigt, die teilweise Sicherung/Teilarchivierung bis zur rechtssicheren Beendigung dieser Auseinandersetzung aufrechtzuerhalten.
8. Mängel des Tools, Haftung
Verschweigt der Betreiber dem Nutzer arglistig einen Mangel des Tools und/oder seiner sonstigen Leistungen, so ist der Betreiber verpflichtet, dem Nutzer den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.
Im Übrigen haftet der Betreiber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
9. Vertragslaufzeit
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien fristlos gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Die Kündigung muss vom Nutzer selbst im Kundenmenü vorgenommen werden.
10. Rechtsort, Verschiedenes
Deutsches Recht wird angewandt.
Der Gerichtsstand ist Hamburg.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.